PV-quick - Die Expertensoftware zur Pflegeversicherung

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PV-quick - Die Software zu Pflegeversicherung

Leistungen für die Pflegeperson

Nachfolgend erhalten Sie eine kurzen Überblick über die Leistungen der gesetzlichen und privaten Pflegeversicherung für die Personen, welche die häusliche Pflege sicherstellen. Hier sind lediglich die Leistungen in der gesetzlichen Rentenversicherung dargestellt. Daneben besteht für Pflegepersonen in der Regel auch noch ein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung für Unfälle, die bei der Pflege oder bei Tätigkeiten für den Pflegebedürftigen eingetreten sind. Sämtliche Themen sind umfassend in unserer Software "PV-quick" hinterlegt.

Allgemeines
Voraussetzungen für die Versicherungspflicht in der Rentenversicherung
14 Stunden Pflegetätigkeit
Nicht erwerbsmäßige Pflege
Erwerbstätigkeit neben der Pflege / 30-Std.-Grenze
Ausschlusstatbestände
Beitragshöhe und Rentenansprüche
Neuregelung ab 2013

Allgemeines

Um die Pflegebereitschaft im häuslichen Bereich zu fördern und den hohen Einsatz der Pflegepersonen anzuerkennen, die wegen der Pflegetätigkeit oftmals auf eine eigene Berufstätigkeit ganz oder teilweise verzichten bzw. diese aufgeben müssen, wurde die soziale Sicherung der Pflegepersonen durch die Einführung der Pflegeversicherung stark verbessert.

Pflegepersonen unterliegen unter bestimmten Voraussetzungen der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung, wobei die Pflegekassen, die privaten Versicherungsunternehmen und die Festsetzungsstellen für die Beihilfe die Rentenversicherungsbeiträge unter Berücksichtigung des Umfangs der Pflegetätigkeit zu entrichten haben.

Voraussetzungen für die Versicherungspflicht in der Rentenversicherung

Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung besteht nach § 3 Satz 1 Nr. 1a SGB VI für Personen in der Zeit, in der sie einen Pflegebedürftigen im Sinne des § 14 SGB XI nicht erwerbsmäßig wenigstens 14 Stunden wöchentlich in seiner häuslichen Umgebung pflegen, wenn der Pflegebedürftige Anspruch auf Leistungen aus der sozialen oder einer privaten Pflegeversicherung hat. Somit beginnt die Rentenversicherungspflicht auch erst mit dem Beginn der Leistungen für den Pflegebedürftigen. Rentenversicherungspflicht tritt nicht ein, wenn die Pflegeperson neben der Pflege mehr als 30 Stunden in der Woche erwerbstätig ist. Daneben ist die Rentenversicherung ausgeschlossen, wenn die Pflegeperson bereits vom "Status" her nicht mehr Rentenversicherungspflichtig werden kann (z.B. bei Bezug einer Altersrente).

14-Stunden-Pflegetätigkeit

Die soziale Absicherung kommt nur für solche Pflegepersonen in Betracht, die einen Pflegebedürftigen regelmäßig mindestens 14 Stunden in der Woche nicht erwerbsmäßig pflegen. Dabei muß die wöchentliche Mindeststundenzahl durch die Pflegetätigkeit für einen Pflegebedürftigen erreicht werden. Es genügt nicht, wenn die erforderliche Mindeststundenzahl durch Zusammenrechnung einzelner Pflegestunden bei verschiedenen Pflegebedürftigen erfüllt wird. Dagegen werden Pflegepersonen, die mehrere Pflegebedürftige jeweils mindestens 14 Stunden in der Woche pflegen, mehrfach in der Rentenversicherung versichert. Der Umfang der Pflegetätigkeit ergibt sicht grundsätzlich aus dem Gutachten des Medizinischen Dienstes.

Nicht erwerbsmäßige Pflege

Eine Pflegetätigkeit gilt als nicht erwerbsmäßig, wenn die Pflegeperson für die Pflegetätigkeit als Vergütung maximal das Pflegegeld der jeweiligen Pflegestufe erhält. Wird dagegen eine Höhere Vergütung gezahlt, könnte es sich um ein Beschäftigungsverhältnis im Sinne der Sozialversicherung handeln.

30-Stunden-Erwerbstätigkeit

Nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen, die neben der Pflege regelmäßig mehr als 30 Stunden wöchentlich beschäftigt oder selbstständig tätig sind, sind nicht versicherungspflichtig in der Rentenversicherung. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass Pflegepersonen mit einer Erwerbstätigkeit von bis zu 30 Stunden in der Woche ggf. mehrfach in der Rentenversicherung versichert sind.

Ausschlusstatbestände

Pflegepersonen sind dann versicherungsfrei, wenn sie eine der "allgemeinen" Voraussetzungen für die Versicherungsfreiheit in der Rentenversicherung (vgl. § 5 Abs. 4 SGB VI) erfüllen. Mithin werden Pflegepersonen nicht der Rentenversicherungspflicht nach § 3 Satz 1 Nr. 1 a SGB VI unterstellt, wenn sie

Beitragshöhe und Rentenansprüche

Die Höhe der Beiträge ist davon abhängig, in welchem Umfang und in welcher Pflegestufe gepflegt wird (vgl. § 166 Abs. 2 SGB VI). Die Beiträge werden allein von der Pflegekasse gezahlt. Diese ist auch für die Meldungen zur Rentenversicherung zuständig. Im Einzelnen ergeben sich folgende monatlichen Ausgangswerte / Rentenansprüche:

 

Stufe / Stunden in der Woche

Grundlage in % der monatlichen Bezugsgröße

I / 14

26,6667 %

II / 21

53,3333 %

II / 14

35,5555 %

III / 28

80 %

III / 21

60 %

III / 14

40 %

Neuregelung ab 2013

Die für die Rentenversicherungspflicht von Pflegepersonen maßgebliche Mindeststundenzahl von 14 Stunden kann durch Addition der Pflegezeiten von zwei oder mehreren Pflegebedürftigen erfüllt werden. Die Rentenversicherungspflicht tritt dabei wie in anderen Fällen auch bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen kraft Gesetzes und nicht nur auf Antrag ein.

Damit werden ab 2013 auch Pflegepersonen rentenversicherungspflichtig, die bereits bislang mehrere Pflegebedürftige gepflegt haben, aber in der jeweiligen Pflegetätigkeit die Stundengrenze von 14 Stunden je Woche nicht erreicht haben, dies nun aber durch Addition beider Pflegetätigkeiten erreichen.